Präsidium des Burger Stadtrates mit Bürgersprechstunde

Die nächste Bürgersprechstunde des Präsidiums des Burger Stadtrates wird am Montag, 22. Februar 2010, von 17.00 bis 18.00 Uhr, im Historischen Rathaus, Breiter Weg 27, kleiner Saal (1. Obergeschoss), abgehalten.

Im Vorfeld der Stadtratssitzungen (die nächste findet am 25. Februar statt) können sowohl kommunalpolitische Themen besprochen, aber auch Hinweise, Wünsche und Kritiken vorgetragen werden, die die Arbeit des Stadtrates betreffen. Stadtratsvorsitzender Markus Kurze (CDU) sowie seine Stellvertreter Klaus Kruttke (SPD) und Barbara Bester (DIE LINKE) wünschen sich, dass diese Möglichkeit ins Gespräch zu kommen, angenommen wird.



Neben dem Gespräch mit dem Stadtratspräsidium, besteht auch die Möglichkeit zu jeder Stadtratssitzung Einwohnerfragen zu stellen.
Folgendes Prozedere ist hierfür in der Hauptsatzung verbindlich geregelt. Jeder Einwohner ist nach Angabe seines Namens und seiner Anschrift berechtigt, eine Frage und zwei Zusatzfragen zu stellen. Der Fragesteller soll in der Regel seine Frage zehn Tage vor der Sitzung beim Stadtratsvorsitzenden oder beim Oberbürgermeister schriftlich einreichen. Zugelassen werden nur Fragen von allgemeinem Interesse, die in die Zuständigkeit der Stadt fallen. Angelegenheiten der Tagesordnung der Stadtratssitzung können nicht Gegenstand der Einwohnerfragestunde sein. Die Beantwortung der Fragen erfolgt in der Regel mündlich durch den Oberbürgermeister. Eine Aussprache findet nicht statt. Ist die Beantwortung der Frage in der Sitzung nicht möglich, erhält der Einwohner eine schriftliche Antwort, die innerhalb von sechs Wochen - ggf. als Zwischenbescheid - erteilt werden muss."