Präsidium des Burger Stadtrates mit Bürgersprechstunde
Die nächste Bürgersprechstunde des Präsidiums des Burger Stadtrates wird
am Dienstag, 20. April 2010, von 17.00 bis 18.00 Uhr, im Historischen
Rathaus, Breiter Weg 27, kleiner Saal (1. Obergeschoss), abgehalten.
Im Vorfeld der Stadtratssitzungen (die nächste findet am 22. April
statt) können sowohl kommunalpolitische Themen besprochen, aber auch
Hinweise, Wünsche und Kritiken vorgetragen werden, die die Arbeit des
Stadtrates betreffen. Stadtratsvorsitzender Markus Kurze (CDU) sowie
seine Stellvertreter Klaus Kruttke (SPD) und Barbara Bester (DIE LINKE)
wünschen sich, dass diese Möglichkeit ins Gespräch zu kommen, angenommen
wird.
Neben dem Gespräch mit dem Stadtratspräsidium, besteht auch die
Möglichkeit zu jeder Stadtratssitzung Einwohnerfragen zu stellen.
Folgendes Prozedere ist hierfür in der Hauptsatzung verbindlich
geregelt. Jeder Einwohner ist nach Angabe seines Namens und seiner
Anschrift berechtigt, eine Frage und zwei Zusatzfragen zu stellen. Der
Fragesteller soll in der Regel seine Frage zehn Tage vor der Sitzung
beim Stadtratsvorsitzenden oder beim Bürgermeister schriftlich
einreichen. Zugelassen werden nur Fragen von allgemeinem Interesse, die
in die Zuständigkeit der Stadt fallen. Angelegenheiten der Tagesordnung
der Stadtratssitzung können nicht Gegenstand der Einwohnerfragestunde
sein. Die Beantwortung der Fragen erfolgt in der Regel mündlich durch
den Bürgermeister. Eine Aussprache findet nicht statt. Ist die
Beantwortung der Frage in der Sitzung nicht möglich, erhält der
Einwohner eine schriftliche Antwort, die innerhalb von sechs Wochen -
ggf. als Zwischenbescheid - erteilt werden muss."